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BGH, Beschluss vom 13. August 2008 - 1 StR 382/08


Entscheidungstext  
 
BGH, Beschl. v. 13.8.2008 - 1 StR 382/08
BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS
1 StR 382/08
vom
13. August 2008
in der Strafsache
gegen
wegen Steuerhinterziehung u.a.
- 2 -
Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 13. August 2008 beschlossen:
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Essen vom 18. März 2008 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO).
Soweit die Strafkammer Einzelfreiheitsstrafen unter sechs Monaten verhängt hat, erwähnte sie die Voraussetzungen des § 47 Abs. 1 StGB zwar nicht ausdrücklich. Angesichts des vom Angeklagten - einem unverfrorenen Wiederholungstäter - an den Tag gelegten hohen Maßes an krimineller Energie liegt es jedoch auf der Hand, dass hier zur Einwirkung auf den Angeklagten auch bei niedrigeren Strafen die Festsetzung von Freiheitsstrafen unerlässlich war.
- 3 -
Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.
Nack Wahl Hebenstreit
Graf Sander


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